Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Clevero
Nutzungsbedingungen für die Lern-App Clevero – ein KI-gestützter Lerncoach für Schülerinnen und Schüler (Schwerpunkt 3. bis 10. Klasse). Vertragspartner ist ausschließlich die aufsichtsberechtigte erwachsene Person (Eltern/Sorgeberechtigte).
- Stand: 29.08.2026
- Anbieter: Philipp Becker und Theo Zentgraf
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
- Diese AGB gelten für die Nutzung der Lern-Anwendung Clevero (Web-App unter
clevero.app sowie ggf. zugehörige Apps), betrieben von Philipp Becker und Theo Zentgraf, Husarenstraße 7, 36132 Eiterfeld, E-Mail kontakt@clevero.app (nachfolgend „Anbieter“, „wir“). - Vertragspartner (nachfolgend „Nutzer“, „Sie“) ist ausschließlich eine volljährige, geschäftsfähige Person, die als Eltern- bzw. sorgeberechtigte Person den Zugang für ein Kind einrichtet und verwaltet (siehe § 3).
- Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
- Die vollständige Anbieterkennzeichnung nach § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) finden Sie in unserem
Impressum.
§ 2 Leistungsbeschreibung
- Clevero ist ein digitaler Lerncoach, der Lerninhalte aus eingegebenen Notizen bzw. hochgeladenen Dokumenten (z. B. PDFs) und – auf Wunsch – aus Fotos von Heft-/Tafelinhalten mithilfe von Verfahren der künstlichen Intelligenz (KI) aufbereitet. Funktionen sind insbesondere: automatisch erstellte Karteikarten, Lernen mit Wiederholungssystem (Spaced Repetition), ein textbasierter Lern-Chat („Frag Clevero“), Lernzettel als PDF, Lernvideos und Lern-Podcasts, Mindmaps, Lernspiele, ein Schulplaner mit Kalender sowie – für den Eltern-Zugang – ein zusammenfassender Wochenbericht. Ergänzend stehen kostenlose Komfortfunktionen bereit, die ausschließlich lokal im Browser ablaufen: eine Vorlesefunktion (Sprachausgabe des Browsers) sowie die Installation als App und Offline-Nutzung der Oberfläche.
- Kostenlose Kernfunktionen und kostenpflichtige Erzeugung: Das Lernen mit bereits erstellten Karten, Wiederholen, Spaced Repetition, das Punkte-/Serien-System, der Schulplaner, der Eltern-Bericht sowie die Vorlese- und Offline-/App-Funktionen sind ohne Guthaben nutzbar. Guthaben („Energie“) wird nur für das Erzeugen neuer Inhalte durch die KI verbraucht (insbesondere Karten erzeugen, Lernzettel, Mindmap, Lern-Chat je Frage, Foto-Erkennung, Lern-Podcast, Lernvideo). Der jeweils aktuelle Verbrauch je Funktion wird in der App transparent ausgewiesen.
- Der konkrete Funktionsumfang und der Energie-Verbrauch je Funktion ergeben sich aus der jeweils aktuellen Darstellung in der App. Einzelne Funktionen können mengenmäßig begrenzt oder als „Prototyp“ gekennzeichnet sein.
- Clevero ist ein Lernhilfsmittel. Es ersetzt weder den Schulunterricht noch eine Lehrkraft und schuldet keinen bestimmten Lernerfolg und keine bestimmte Notenverbesserung.
§ 3 Vertragsschluss und Nutzung durch Minderjährige
- Die Darstellung der Energie-Pakete und Funktionen in der App stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Absenden der Registrierung bzw. eines Kaufs (§ 4) geben Sie ein Angebot ab; der Vertrag kommt mit unserer Annahme (Freischaltung bzw. Gutschrift des Guthabens, ggf. Bestätigung per E-Mail) zustande.
- Minderjährigenschutz: Den Vertrag darf nur eine volljährige, geschäftsfähige Person abschließen. Richten Sie den Zugang für ein Kind ein, versichern Sie, dass Sie sorge- bzw. aufsichtsberechtigt sind und in die Nutzung durch das Kind einwilligen. Datenschutzrechtliche Einwilligungen (Art. 8 DSGVO) erteilen ausschließlich Sie als erziehungsberechtigte Person.
- Sie sind für die Geheimhaltung der Zugangsdaten verantwortlich und tragen dafür Sorge, dass das Kind die App altersgerecht und im Rahmen dieser AGB nutzt.
- Der Vertragstext (diese AGB) wird Ihnen bei Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und ist jederzeit unter
https://clevero.app abrufbar. Eine gesonderte Speicherung durch uns erfolgt nicht gespeichert. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Energie-Guthaben: Modell, Preise und bezahlter Zugang
- Prepaid-Modell, kein Abonnement. Clevero wird über ein Guthaben („Energie“) genutzt, das Sie im Voraus erwerben. Es gibt kein Abonnement, keine automatische Verlängerung und keine wiederkehrende Abbuchung. Es wird nur der jeweils von Ihnen ausgewählte Betrag berechnet.
- Bezahlter Zugang (Eintritt). Zur erstmaligen Nutzung der kostenpflichtigen Erzeugungsfunktionen ist der einmalige Erwerb des in der App gekennzeichneten Eintrittspakets erforderlich. Weitere Energie kann jederzeit über die angebotenen Pakete nachgekauft werden.
- Preise. Es gelten die zum Zeitpunkt des Kaufs in der App ausgewiesenen Preise. Alle Preise sind Endpreise in Euro. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer; ein gesonderter Umsatzsteuerausweis erfolgt daher nicht. Die Anzahl der je Paket gutgeschriebenen Energie-Einheiten ist vor dem Kauf ausgewiesen.
- Verbrauch und Reihenfolge. Energie wird ausschließlich beim tatsächlichen Erzeugen von Inhalten verbraucht. Ein technisch fehlgeschlagener Vorgang wird nicht berechnet bzw. erstattet. Ein Ergebnis, das aus einem Zwischenspeicher ohne erneuten KI-Aufruf geliefert wird, verbraucht keine Energie. Etwaiges kostenfrei gewährtes Guthaben wird vor gekauftem Guthaben verbraucht.
- Kein Verfall gekauften Guthabens. Gekauftes Energie-Guthaben verfällt nicht und wird nicht befristet; Ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren (§§ 195, 199 BGB), bleiben unberührt. Ein etwaiges kostenlos gewährtes Guthaben kann demgegenüber zeitlich befristet sein; hierauf wird bei der Gewährung hingewiesen.
- Keine Auszahlung. Ein Anspruch auf Barauszahlung nicht verbrauchten Guthabens besteht nicht. Ihre gesetzlichen Rechte (insbesondere Widerruf nach § 6, Gewährleistung nach § 15 sowie Rückabwicklungsansprüche) bleiben unberührt.
- Preisänderungen gelten nur für künftige Käufe. Bereits erworbenes Guthaben ist von Preisänderungen nicht betroffen.
- Bestellvorgang (Button-Lösung, § 312j BGB). Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden Ihnen die wesentlichen Informationen – insbesondere die Leistung, die Anzahl der gutgeschriebenen Energie-Einheiten und der Gesamtpreis – klar und verständlich angezeigt. Der kostenpflichtige Kauf wird ausgelöst, indem Sie den hierfür vorgesehenen, eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestell-/Kaufbutton betätigen (z. B. „zahlungspflichtig kaufen“).
§ 5 Zahlungsabwicklung (Stripe)
- Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd. bzw. verbundene Gesellschaften). Verkäufer und Ihr Vertragspartner ist der Anbieter (§ 1); Stripe wickelt lediglich die Zahlung technisch ab. Es gelten ergänzend die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Stripe.
- Verfügbare Zahlungsarten und etwaige Voraussetzungen werden im Bezahlvorgang angezeigt. Mit Auslösen der Zahlung ermächtigen Sie uns bzw. Stripe zum Einzug des ausgewiesenen Betrags.
- Die Gutschrift der Energie erfolgt nach erfolgreicher Zahlung. Über den Kauf stellen wir Ihnen eine Bestätigung/Rechnung in Textform bereit.
- Sämtliche Zahlungen sind Einmalzahlungen; es wird kein Zahlungsmittel für wiederkehrende Abbuchungen gespeichert und belastet, sofern Sie dem nicht ausdrücklich zustimmen.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Philipp Becker und Theo Zentgraf, Husarenstraße 7, 36132 Eiterfeld, kontakt@clevero.app) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts (§ 356 Abs. 5 und 6 BGB)
Weil das erworbene Guthaben sofort nutzbar ist und die Erzeugung von Inhalten unmittelbar auf Ihren Abruf hin erfolgt, gilt: Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn wir mit der Leistung/der Bereitstellung der digitalen Inhalte auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen haben, Sie diesem Beginn ausdrücklich zugestimmt und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 und Abs. 6 BGB). Diese Zustimmung und Bestätigung holen wir vor dem Kauf über eine aktiv anzuklickende Bestätigung ein; ohne sie besteht das vierzehntägige Widerrufsrecht fort.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
➡️ Muster-Widerrufsformular als ausfüllbares PDF herunterladen (am Rechner ausfüllbar).
An Philipp Becker und Theo Zentgraf, Husarenstraße 7, 36132 Eiterfeld, kontakt@clevero.app:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von
Energie-Guthaben / die Nutzung der Lern-App Clevero:
– Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________
– Name des/der Verbraucher(s): __________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): __________
– Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): __________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Laufzeit und Beendigung des Kontos
- Der Nutzungsvertrag ist kein Dauerschuldverhältnis mit wiederkehrender Zahlungspflicht; eine Kündigung im Sinne eines Abonnements ist deshalb nicht erforderlich. Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist mangels Abo-/Dauerschuldverhältnisses nicht einschlägig.
- Sie können Ihr Konto jederzeit über die Funktion „Konto schließen“ in den Einstellungen oder formlos in Textform an
kontakt@clevero.app beenden. Mit der Kontoschließung werden Ihre personenbezogenen Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht; gesetzliche Aufbewahrungspflichten (insb. § 147 AO für Kaufbelege) bleiben unberührt. Auf die Folgen für nicht verbrauchtes Guthaben (§ 4 Abs. 6) wird im Schließungsdialog hingewiesen. - Wir können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich beenden, insbesondere bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen § 8. Das Recht zur ordentlichen Beendigung mit angemessener Frist bleibt unberührt; im Fall einer von uns veranlassten Beendigung ohne wichtigen Grund erstatten wir nicht verbrauchtes gekauftes Guthaben anteilig.
§ 8 Pflichten und Verhalten der Nutzer
- Sie dürfen nur Inhalte hochladen/eingeben, zu deren Nutzung Sie berechtigt sind; Urheber- und sonstige Schutzrechte Dritter sind zu beachten (z. B. kopierte Lehrbuchseiten).
- Keine personenbezogenen Daten Dritter und keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO) eingeben. Eingaben sind auf den Lernstoff zu beschränken. Fotos werden ausschließlich zur Texterkennung verarbeitet und nicht gespeichert (siehe Datenschutzerklärung).
- Untersagt sind rechtswidrige, beleidigende, jugendgefährdende oder sittenwidrige Inhalte sowie jede Nutzung, die Sicherheit oder Verfügbarkeit beeinträchtigt (z. B. automatisiertes Auslesen, Umgehung von Nutzungs-/Verbrauchsgrenzen).
- Bei Verstößen dürfen wir betroffene Inhalte entfernen und den Zugang nach Abwägung und – soweit möglich – nach Ankündigung einschränken oder sperren.
§ 9 Inhalte und Nutzungsrechte
- Die Rechte an Ihren eingegebenen/hochgeladenen Inhalten verbleiben bei Ihnen bzw. bei berechtigten Dritten. Sie räumen uns das einfache, auf die Vertragsdauer und den Zweck der Leistungserbringung beschränkte Recht ein, diese Inhalte ausschließlich zur Erbringung der Leistung zu verarbeiten (einschließlich des Einsatzes der Dienstleister nach § 11).
- An den automatisch erzeugten Lernmaterialien (Karteikarten, Lernzettel, Mindmaps, Skripte, Audio, Bild) erhalten Sie ein einfaches Nutzungsrecht zu privaten, nicht gewerblichen Lernzwecken. Der urheberrechtliche Schutzstatus KI-generierter Ergebnisse ist rechtlich nicht abschließend geklärt; wir sichern keinen bestimmten Schutzstatus zu.
- Der Name und das Logo „Clevero“, das Maskottchen (der Löwe), die Software und die grafische Gestaltung der App sind urheberrechtlich geschützt und stehen uns bzw. unseren Lizenzgebern zu. Eine Verwendung außerhalb der App bedarf unserer vorherigen Zustimmung.
§ 10 KI-generierte Inhalte und deren Grenzen
- Wesentliche Inhalte werden durch KI-Systeme automatisiert erzeugt und können fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein. Bitte prüfen Sie die Ergebnisse kritisch.
- Die Inhalte sind Lernunterstützung, keine verbindliche Auskunft und kein fachlicher, medizinischer oder rechtlicher Rat. Für schulische Bewertungen sind allein die schulischen Vorgaben maßgeblich.
- Wir betreiben die Systeme altersgerecht und mit Schutzvorkehrungen, können aber nicht garantieren, dass jeder erzeugte Inhalt in jeder Situation angemessen ist. Auffälligkeiten melden Sie bitte an
kontakt@clevero.app.
§ 11 Einsatz von KI- und Zahlungs-Dienstleistern
- Zur Erbringung der KI-Funktionen und der Zahlung setzen wir spezialisierte Dienstleister als Auftragsverarbeiter (Art. 28 DSGVO) bzw. eigene Verantwortliche ein, die übermittelte Inhalte weisungsgebunden bzw. im Rahmen ihrer eigenen Rolle verarbeiten:
| Dienstleister | Zweck in Clevero | Sitz / Übermittlungsgrundlage |
|---|
| Anthropic (Claude) | Karteikarten, Lernzettel, Mindmaps, Podcast-/Video-Skripte, Lern-Chat, Foto-Texterkennung | USA – EU-US Data Privacy Framework (Angemessenheitsbeschluss); ergänzend EU-Standardvertragsklauseln (Art. 46 DSGVO) |
| OpenAI | Bilder für Lernvideos | USA (für EU-Kunden ggf. OpenAI Ireland Ltd.) – EU-US Data Privacy Framework; ergänzend SCC (Art. 46 DSGVO) |
| ElevenLabs | Sprachausgabe (Text-to-Speech) für Videos/Podcasts | USA – EU-US Data Privacy Framework; ergänzend SCC (Art. 46 DSGVO) |
| Stripe | Zahlungsabwicklung | EU/USA – EU-US Data Privacy Framework und SCC |
| Supabase | Datenbank, Anmeldung, Datei-/Medienspeicher | Daten in der EU gehostet (AWS eu-west-1, Irland); für etwaigen US-Zugriff DPA + SCC (nicht DPF-gelistet) |
| Vercel (Vercel Inc., USA) | Hosting/Auslieferung der App (Serverless-Functions, CDN, TLS), Zugriffs-Logs | USA – EU-US Data Privacy Framework (soweit zertifiziert) bzw. ergänzend EU-Standardvertragsklauseln (Art. 46 DSGVO); Ausführungs-Region EU (Dublin) |
| Brevo (Sendinblue SAS) | Versand von Konto-/Sicherheits-E-Mails (Bestätigung, Passwort-Reset, Kaufbestätigung) | Frankreich/EU – kein Drittland; AVV (Art. 28 DSGVO) |
- Übermittelt werden im Wesentlichen die von Ihnen bereitgestellten Lerninhalte/Texte sowie technisch erforderliche Daten. Der Klarname des Kindes wird nur an das Chat-Tutor-System übermittelt, wenn Sie die Personalisierung eingeschaltet lassen; diese lässt sich in den Einstellungen deaktivieren. Wir weisen darauf hin, keine personenbezogenen Daten in die Eingaben aufzunehmen (§ 8 Abs. 2).
- Soweit Dienstleister ihren Sitz in einem Drittland (USA) haben, erfolgt die Übermittlung auf Grundlage geeigneter Garantien nach Art. 44 ff. DSGVO – vorrangig auf Grundlage des Angemessenheitsbeschlusses zum EU-US Data Privacy Framework (soweit der Empfänger zertifiziert ist) und ergänzend auf Grundlage der EU-Standardvertragsklauseln (Art. 46 DSGVO). Es bestehen Verträge zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO).
- Nach den Nutzungsbedingungen der eingesetzten API-Anbieter werden die über deren Programmierschnittstelle übermittelten Eingaben nicht zum Training der KI-Modelle verwendet; soweit Anbieter zusätzliche „No-Training/Zero-Retention“-Optionen bereitstellen, nutzen wir diese.
- Eine aktuelle Übersicht der Auftragsverarbeiter und alle Einzelheiten enthält unsere
Datenschutzerklärung.
§ 12 Datenschutz
- Wir verarbeiten personenbezogene Daten nach DSGVO und BDSG. Einzelheiten (Art, Umfang, Zweck, Rechtsgrundlagen, Speicherdauern, Empfänger/Dienstleister nach § 11) enthält unsere gesonderte
Datenschutzerklärung. - Betroffene Personen haben die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch sowie ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde.
- Da Kinder die App nutzen, verarbeiten wir Daten datensparsam und mit datenschutzfreundlichen Voreinstellungen. Einwilligungen erteilen die Erziehungsberechtigten (Art. 8 DSGVO).
§ 13 Verfügbarkeit und Änderungen der Leistung
- Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit (Wartung, Störungen bei Dienstleistern, höhere Gewalt).
- Wir dürfen den Dienst weiterentwickeln und Funktionen ändern, soweit der vertragliche Kernnutzen erhalten bleibt und die Änderung für Sie zumutbar ist. Wesentliche Änderungen kündigen wir mit angemessener Frist an; die gesetzlichen Rechte bei Änderungen digitaler Produkte (§ 327r BGB) bleiben unberührt.
§ 14 Änderung dieser AGB
- Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, Rechtsprechung, neue Funktionen) erforderlich ist und Sie hierdurch nicht unangemessen benachteiligt werden.
- Änderungen teilen wir mindestens
6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Widersprechen Sie nicht innerhalb 6 Wochen ab Zugang, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Bei Widerspruch bleibt es bei den bisherigen Bedingungen; die Nutzung neuer, von der Änderung abhängiger Funktionen kann dann eingeschränkt sein.
§ 15 Gewährleistung digitaler Produkte
- Es gelten die §§ 327 ff. BGB (Verträge über digitale Produkte). Wir stellen den Dienst vertragsgemäß bereit und liefern die für die Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen.
- Bei Mängeln stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu (Nacherfüllung, Minderung/Preisminderung, Beendigung des Vertrags), nach Maßgabe der §§ 327 ff. BGB.
§ 16 Haftung
- Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Rahmen übernommener Garantien.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen), und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Insbesondere haften wir – im Rahmen der vorstehenden Grenzen – nicht für ausbleibenden Lernerfolg, für Noten- oder Prüfungsergebnisse oder für die inhaltliche Richtigkeit KI-generierter Ausgaben.
- Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 17 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts bleiben unberührt.
- Verbraucherstreitbeilegung (§ 36 VSBG): Wir sind
nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen . - Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle unwirksamer Regelungen treten die gesetzlichen Vorschriften.